Pressemitteilung, 27. November 2013

Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD öffnet

dem Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds

eine Perspektive über 2017 hinaus

Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und darin dem Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds (DTZF) eine Perspektive über 2017 hinaus zugesichert. Der Koalitionsvertrag wurde von den Parteichefs am Mittwoch bereits vorläufig unterzeichnet. „Wir begrüßen außerordentlich die Priorität, die der Koalitionsvertrag den deutsch-tschechischen Beziehungen beimisst“, erklärte der tschechische Geschäftsführer des Zukunftsfonds Tomáš Jelínek in einer aktuellen Stellungnahme. „Für uns ist das ein starkes Signal, dass unsere Arbeit für Versöhnung, Verständigung und Kooperation von Tschechen und Deutschen auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens in Deutschland trifft“, ergänzte der deutsche Geschäftsführer Joachim Bruss.

Im Kapitel „Starkes Europa: Europäische Außen- und Sicherheitspolitik“ bekennt sich die große Koalition dazu, „bilaterale Initiativen mit unseren mitteleuropäischen Partnern“ ausbauen zu wollen. „Dem Deutsch-Tschechischen Gesprächsforum und dem Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds sichern wir eine Perspektive über 2017 hinaus“, heißt es im Wortlaut.

Bereits zum 15-jährigen Jubiläum des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds hatten sich in der ersten Jahreshälfte zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie führende Politiker aus beiden Ländern für eine Fortsetzung der Arbeit des Zukunftsfonds ausgesprochen, unter ihnen Bundestagspräsident Norbert Lammert und der ehemalige tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg. Seine Arbeit nahm der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds 1998 auf. Die Regierungen beider Länder hatten seine Entstehung in der Deutsch-Tschechischen Erklärung vom Januar 1997 festgeschrieben und 2006 eine Verlängerung der Tätigkeit um weitere zehn Jahre beschlossen.

Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds fördert gezielt Projekte, welche die Menschen beider Länder zusammenführen, Einblicke in die Lebenswelten, die gemeinsame Kultur und Geschichte ermöglichen und die Zusammenarbeit stärken. Jährlich können durch die Unterstützung des DTZF über 500 Projekte verwirklicht werden mit einer Fördersumme von insgesamt rund drei Millionen Euro. In den ersten zehn Jahren seiner Existenz hatte der DTZF auch die zentrale Rolle bei der Entschädigung tschechischer NS-Opfer inne.